Rechtsprechung
| BGH, 13.11.1997 - X ZR 66/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wirksamer Rücktritt vom Vertrag auf der Grundlage der Anwendbarkeit werkvertragsrechtlicher Normen - Rückgewähr einer geleisteten ersten Projektsicherungsrate - Prüfung des Vorliegens der Verzugsvoraussetzungen - Darlegungslast für die Lieferung einer ausbedungenen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 631, 284, 286
Darlegungs- und Beweislast für Verspätung der Leistung des Unternehmers - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 1128
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 04.04.1962 - V ZR 110/60
Begriff und Beweiskraft der Privaturkunde; stillschweigende Beantragung eines …
Auszug aus BGH, 13.11.1997 - X ZR 66/95
Die zulässige Revision führt zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht im Wege des Versäumnisurteils, nachdem die Klägerin im Termin zur mündlichen Verhandlung über die Revision nicht vertreten war; die Entscheidung beruht allerdings nicht auf der Säumnisfolge (BGHZ 37, 79, 81 f.). - BGH, 02.10.1997 - II ZR 249/96
BGB -Gesellschaft als Gesellschafterin einer anderen Gesellschaft; …
Auszug aus BGH, 13.11.1997 - X ZR 66/95
Auch unter Zugrundelegung eines Gesellschaftsvertrages kann, wie es das Berufungsgericht angenommen hat, ausnahmsweise eine Einzelabrechnung in Betracht kommen (…vgl. BGH, Urt. v. 26.11.1989 - II ZR 128/88, NJW 1990, 573, 574; Urt. v. 02.10.1997 - II ZR 249/96, zur Veröffentlichung bestimmt, Umdr. S. 6 f.); ob dies vorliegend der Fall ist, wird das Berufungsgericht erneut zu prüfen haben. - BGH, 25.02.1992 - X ZR 88/90
Substantiierung des Klagevortrages; Ablehnung eines Beweisantrags
Auszug aus BGH, 13.11.1997 - X ZR 66/95
Diese kann vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind oder ob sie auf Verfahrensfehlern beruht (st. Rspr.;… vgl. Sen., Urt. v. 02.11.1995 - X ZR 93/93, CR 1996, 667; Urt. v. 25.02.1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967). - BGH, 26.06.1989 - II ZR 128/88
Abgrenzung Innengesellschaft zum partiarischen Rechtsgeschäft; Auflösung einer …
Auszug aus BGH, 13.11.1997 - X ZR 66/95
Auch unter Zugrundelegung eines Gesellschaftsvertrages kann, wie es das Berufungsgericht angenommen hat, ausnahmsweise eine Einzelabrechnung in Betracht kommen (vgl. BGH, Urt. v. 26.11.1989 - II ZR 128/88, NJW 1990, 573, 574;… Urt. v. 02.10.1997 - II ZR 249/96, zur Veröffentlichung bestimmt, Umdr. S. 6 f.); ob dies vorliegend der Fall ist, wird das Berufungsgericht erneut zu prüfen haben. - BGH, 02.11.1995 - X ZR 93/93
Herstellung von Individualsoftware: Vertragsauslegung - Vertragsnatur - …
Auszug aus BGH, 13.11.1997 - X ZR 66/95
Diese kann vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind oder ob sie auf Verfahrensfehlern beruht (st. Rspr.; vgl. Sen., Urt. v. 02.11.1995 - X ZR 93/93, CR 1996, 667;… Urt. v. 25.02.1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967).